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Vielfalt

Der Martin-Schulz-Effekt verändert die politische Landschaft in Kommune und Bund

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Innerhalb von zwei Wochen hat Martin Schulz die SPD von 21 auf 31 Prozent katapultiert. Das ist einmalig in der Geschichte der Wahlforschung. Ausgerechnet die Sonntagfrage, die wöchentliche Pein aller Sozialdemokraten, flackert tiefrot. Plötzlich entrücktes Staunen bei der SPD, gelähmte Union, falsch aufgestellte Grüne, Abwehrreflexe bei der Linken. Was ist da in kürzester Zeit passiert?

Ein Blick auf die Wahlergebnisse des den stärksten sozialen Veränderungen unterworfenen Stadtbezirkes der Landeshauptstadt Hannover zeigt das Ausbluten der Volksparteien anschaulich (siehe Abbildung). Die SPD kommt im angestammten Arbeiterquartier Linden-Limmer bei den vergangenen Kommunalwahlen nur noch auf 24,5 Prozent. 1972 lag sie bei 72,7 Prozent, 2001 immerhin noch bei 42,5 Prozent. Nahezu alle anderen Parteien haben von den Stimmverlusten der SPD profitiert. Nur die CDU nicht, die im roten Linden allerdings nie eine übergeordnete Rolle spielte.

Nun hat sich auch die Bevölkerungsstruktur im Stadtbezirk Linden-Limmer in der Transformationsphase von Industrie- und Gastarbeiterstadtteil hin zu einem jugen und studentisch geprägten Szenequartier erheblich geändert. Allerdings nicht in der Geschwindigkeit, wie die SPD Sympathien verloren hat. Wer sind diese Menschen, die sich von der SPD abgewandt haben? Was denken sie anders als die Partei handelt?

Die Rhetorik von Martin Schulz gibt eine erste Antwort. Sie ist emotional aufgeladen und geht direkt in die sozialdemokratische Seele. Sie impliziert alle Verluste und Traumata der vergangenen Jahrzehnte. Die unbefangene und unbelastete Figur Schulz wirkt beinahe wie ein Avatar einer Hollywoodinszenierung. Er hätte, gäbe es ihn nicht, erfunden werden müssen als Heilsbringer, der aus der Ferne eilend der vom Kurs abgekommenen SPD wieder ein richtungsweisender Steuermann sein will.

Er spricht zu den „hart arbeitenden Menschen“, „die den Laden am Laufen halten“, „die von der Pike auf gelernt haben“, „die sich an die Regeln halten“, „den Handwerkern, Bandarbeitern und Kreativen“, die „stolz auf ihre Lebensleistung sein können“. Er „spürt die Hoffnungen und Ängste“, hat „Empathie für die Menschen“ und „Respekt vor ihrer Lebensleistung“.

Er grenzt sich von der „Diktatur der Finanzmärkte“ ab, will „Steuergerechtigkeit“ „für den kleinen Bäckerladen“ und gegen die „globalen Kaffeekonzerne,“ „für die Sanierung von Schulen statt von Banken“. Eben weil es so viele „prekäre Arbeitsplätze“ gibt, weil „persönliche Defizite“ zum Nachteil werden und weil „Steuern ungerecht verteilt sind“, deshalb „reicht es kaum zur Miete.“ Schulz will den Menschen „Gerechtigkeit, Zusammenhalt und Respekt“ zurückgeben. Alle Metaphern sind ausgelotet, sprechen Herz und Verstand an. Es wirkt deshalb auch umsetzbar, weil das Versprechen noch greifbar ist, eine Art ursozialdemokratisches Grundrezept (alle Zitate aus der Antrittsrede von Martin Schulz am 29.1.2017).

Das ist das Narrativ einer untergegangenen Sozialdemokratie, das die Prognosen durch die Decke gehen lässt. Es ist keine Momentaufnahme, sondern eine nachholende Bewegung, die auf eine sehnliche Erwartungshaltung trifft. Der zurückgetretene Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat das in den letzten Monaten sehr eindrücklich gespürt. Sein Gespür, seine Spin-Doktors und zwei interne Meinungsumfragen haben ihm die Augen geöffnet. Erst mit der Option Martin Schulz wird der SPD deutlich, an was es ihr seit langem mangelt. Sie hat zwanzig Jahre lang Politik an der Kerngruppe der eigenen Wählerschaft vorbei betrieben, sie ist falschen Interessen und Prämissen eines durchregelten und blutlosen Regierungsbetriebes mit Beratern, Lobbyisten und selbstreferenziellen Systemen gefolgt, hat den eigenen Kompass verloren. Zwei Parteien sind aus dem Fleisch der SPD erfolgreich dauerhaft hervorgegangen, Grüne und Linke. Ursachenforschung Fehlanzeige.

Der unverstellte Blick auf die Wählerwanderungsbewegungen zeigt Erstaunliches (siehe Abbildung). Nehmen wir die vergangene Bundestagswahl und schauen wir uns an, mit welchen Wählerschüben der letzten zwanzig Jahre die Parteien ihr Ergebnis erzielt haben. Dazu benötigen wir nicht nur den Blick auf die einzelnen Parteien sondern auch auf die Nichtwähler als relative Größen zueinander. Dementsprechend kleiner fallen die Wahlergebnisse der Parteien aus. Die SPD beispielsweise konnte absolut betrachtet lediglich 18 Prozent aller Wahlberechtigten auf sich vereinigen, das entspricht bei 75,5 Prozent Wahlbeteiligung den errungenen 25,7 Prozent Stimmenanteilen.

Wenn wir nun die Wählerwanderungen der letzten sechs Wahlen seit 1994 aufaddieren, zeigt sich, wie verschwenderisch die SPD ihre Stimmen auf nahezu alle anderen Parteien und auf die Nichtwähler verteilt hat. Während über die vergangenen zwanzig Jahre bis auf die SPD alle Parteien durch Verlagerungen von Wähleranteilen ihr Wählerprofil transformieren konnten, häutete sich die SPD bis zur Unkenntlichkeit, ohne auf der anderen Seite von irgendwem profitieren zu können. Die SPD hat sozusagen über Jahre am Markt vorbei investiert. Die Union hat sich 2,6 Prozentpunkte Marktanteile einverleibt, immerhin rund 1,6 Millionen ehemalige SPD-Stimmen. Die Linke hat mit 2,4 Prozentpunkten sozialdemokratischem Wanderungsgewinn unglaublich profitiert, gemessen an ihrer Gesamtgröße. Die Grünen konnten bei verhältnismäßig schwachem Wahlergebnis 2013 immerhin 0,9 Prozentpunkte an saldiertem Ertrag der SPD für sich verbuchen. Das sind in der Summe in zwei Dekaden rund 600.000 von der SPD gewonnene Stimmen.

Neben der Verschiebung der Stimmenanteile sind zudem 2,1 Prozentpunkte absolute Wählerstimmen als Kundschaft vollständig an die Nichtwähler verloren gegangen. Das Nichtwählerlager wurde über die Jahre maßgeblich von der SPD bedient. Das Bild SPD wirkt wie eine Zentrifuge, die den letzten Saft aus der Masse der Volkspartei herausgedrückt hat. Auf eine Wahl mit 70 bis 75 Prozent Wahlbeteiligung hochgerechnet wären das rund 12 Prozentpunkte an Wählerstimmen, in etwa die Summe, die die Wahlvorhersage derzeit an Zugewinn ausweist .

Der Kanzlerkandidat Schulz scheint wie eine Art ungedeckter Scheck auf einen Richtungswechsel zu wirken. Während alles bisherige Marketing der SPD entweder falsch, unglaubwürdig oder von belastetem Personal vorgebracht wurde, scheint Schulz genau jene Eigenschaften in seiner Person zu bündeln, die wie ein Gegengift gegen diejenigen Kräfte zu wirken scheint, die die Wähler über etliche Wahlen zu anderen Parteien getrieben haben.

Man könnte meinen, dem Kandidaten flögen die Herzen nur so zu. Nein, es ist nicht allein die offensichtliche Liebeserklärung des Menschenfängers Schulz. Auf ihm lastet nun die Erwartungshaltung eines nachhaltigen Politikwechsels. Dazu gehören alle Trophäen, die die gebeutelte SPD-Wählerseele über lange Jahre entbehren musste. Die Kanzlerschaft, die Versöhnung mit der abgehängten Arbeitnehmermitte, der Schulterschluss zu den progressiven Kräften der Linkspartei und der Grünen, die gewerkschaftliche Kampfbereitschaft, der Gestaltungswille, die Einbindung der kulturellen und bildungsbürgerlichen Eliten, die Authentizität und Integrität von Politik.

Der Aufbruch erinnert an die frühen Brandt-Jahre, dem „Mehr-Demokratie-wagen“ nach der bleiernen Adenauer-Zeit. Es ist dieses Verlangen nach „Mehr-Gerechtigkeit-wagen“. Aber auch das „Wir zuerst“, die Bewältigung von jahrelanger Demütigung, auch die Einbindung des enttäuscht-autoritären Flügels. Die Öffnung der AfD nach rechts treibt längst Wähler zurück, der „Unverbrauchte“ kommt da gelegen. Das ist der unfassbare Möglichkeitsrahmen. All das steckt in dem Aufbegehren der von der SPD Vergessenen. Sie haben das schmale Instrument der Meinungsforschung genutzt, ihre Erwartung in genau jenem Zeitfenster zu formulieren, das es bedarf, um allen Parteien die Frage nach der eigenen Erdung im Wahlvolk zu stellen.

Das Rückkehrsignal geht von denjenigen aus, die in den gesellschaftspolitischen Lagern überwintern. Das Spiel ist keineswegs beliebig volatil. Jede Bewegung schafft eine Gegenbewegung, in denen sich die sozialen Milieus (Vester) ganz genau die Konsequenzen ihres Handelns überlegen. Die Handlungsreichweite, sprich das Wahlverhalten, orientiert sich jedoch an den Lageridentitäten, den Familien, den Peers, den Berufserfahrungen. Innerhalb dieses Spektrums ist das Wahlvolk außerordentlich mündig und in der Lage, den gesellschaftlichen und auch persönlichen Ertrag seines Handelns zu bewerten. Die Lager werden vor dem Hintergrund des jetzt erstmals wieder möglich gewordenen Politikwechsel wieder enger zusammenrücken, die Zeit der Stimmen-Experimente ist vorbei. Eine Leihstimme an die in der Wolle gefärbte Merkel-CDU ist für das progressive Lager ebenso eine verlorene Stimme wie eine plötzlich in Ferne gerückte Schwarz-Grün-Option.

Deshalb ist die Momentaufnahme auch dann schnell wieder vergänglich, wenn die Reaktion des gesamten Parteiengefüges folgt. Darin liegt vielleicht die interessanteste Frage. Gelingt es den Parteien, die Botschaft der Wahlumfragen zu lesen und Schlüsse für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf zu ziehen. Welche Steuergrenzen sollen zwischen Zahlern und Empfängern gezogen werden? Ist es gerecht, dem Nachwuchs des besserverdienenden Facharbeiters kostenlos Kita und Fahrschein zu subventionieren? Wird die Schuldenbremse zum Abbau von Sanierungsstau angetastet? Wer trägt die Kosten für Rentensicherheit? Wie wird HartzIV geheilt? Zeit zum Umsteuern bleibt wenig, auch für die SPD. Denn auch sie wurde vom einsamen Handeln ihres ehemaligen Parteivorsitzenden Gabriel überrascht. Jetzt das Fell des Bären im virtuellen Siegestaumel verteilen zu wollen, würde den Blick auf die Botschaft der Willigen verstellen. Der Kandidat ist gut beraten, sich den Erfolg erst einmal genüsslich auf der Zunge zergehen zu lassen und dann die Inhalte nachzuschieben, die die SPD mutmaßlich nicht als Plan B in der Schublade hat. Sonst ist die Hoffnung schnell wieder begraben und „Genosse Trend“ vergeht in der Sonntagsfrage wie der Geist in Aladins wundersamer Wunderlampe.