Vielfalt

Der Martin-Schulz-Effekt verändert die politische Landschaft in Kommune und Bund

Innerhalb von zwei Wochen hat Martin Schulz die SPD von 21 auf 31 Prozent katapultiert. Das ist einmalig in der Geschichte der Wahlforschung. Ausgerechnet die Sonntagfrage, die wöchentliche Pein aller Sozialdemokraten, flackert tiefrot. Plötzlich entrücktes Staunen bei der SPD, gelähmte Union, falsch aufgestellte Grüne, Abwehrreflexe bei der Linken. Was ist da in kürzester Zeit passiert?

Ein Blick auf die Wahlergebnisse des den stärksten sozialen Veränderungen unterworfenen Stadtbezirkes der Landeshauptstadt Hannover zeigt das Ausbluten der Volksparteien anschaulich (siehe Abbildung). Die SPD kommt im angestammten Arbeiterquartier Linden-Limmer bei den vergangenen Kommunalwahlen nur noch auf 24,5 Prozent. 1972 lag sie bei 72,7 Prozent, 2001 immerhin noch bei 42,5 Prozent. Nahezu alle anderen Parteien haben von den Stimmverlusten der SPD profitiert. Nur die CDU nicht, die im roten Linden allerdings nie eine übergeordnete Rolle spielte.

Nun hat sich auch die Bevölkerungsstruktur im Stadtbezirk Linden-Limmer in der Transformationsphase von Industrie- und Gastarbeiterstadtteil hin zu einem jugen und studentisch geprägten Szenequartier erheblich geändert. Allerdings nicht in der Geschwindigkeit, wie die SPD Sympathien verloren hat. Wer sind diese Menschen, die sich von der SPD abgewandt haben? Was denken sie anders als die Partei handelt?

Die Rhetorik von Martin Schulz gibt eine erste Antwort. Sie ist emotional aufgeladen und geht direkt in die sozialdemokratische Seele. Sie impliziert alle Verluste und Traumata der vergangenen Jahrzehnte. Die unbefangene und unbelastete Figur Schulz wirkt beinahe wie ein Avatar einer Hollywoodinszenierung. Er hätte, gäbe es ihn nicht, erfunden werden müssen als Heilsbringer, der aus der Ferne eilend der vom Kurs abgekommenen SPD wieder ein richtungsweisender Steuermann sein will.

Er spricht zu den „hart arbeitenden Menschen“, „die den Laden am Laufen halten“, „die von der Pike auf gelernt haben“, „die sich an die Regeln halten“, „den Handwerkern, Bandarbeitern und Kreativen“, die „stolz auf ihre Lebensleistung sein können“. Er „spürt die Hoffnungen und Ängste“, hat „Empathie für die Menschen“ und „Respekt vor ihrer Lebensleistung“.

Er grenzt sich von der „Diktatur der Finanzmärkte“ ab, will „Steuergerechtigkeit“ „für den kleinen Bäckerladen“ und gegen die „globalen Kaffeekonzerne,“ „für die Sanierung von Schulen statt von Banken“. Eben weil es so viele „prekäre Arbeitsplätze“ gibt, weil „persönliche Defizite“ zum Nachteil werden und weil „Steuern ungerecht verteilt sind“, deshalb „reicht es kaum zur Miete.“ Schulz will den Menschen „Gerechtigkeit, Zusammenhalt und Respekt“ zurückgeben. Alle Metaphern sind ausgelotet, sprechen Herz und Verstand an. Es wirkt deshalb auch umsetzbar, weil das Versprechen noch greifbar ist, eine Art ursozialdemokratisches Grundrezept (alle Zitate aus der Antrittsrede von Martin Schulz am 29.1.2017).

Das ist das Narrativ einer untergegangenen Sozialdemokratie, das die Prognosen durch die Decke gehen lässt. Es ist keine Momentaufnahme, sondern eine nachholende Bewegung, die auf eine sehnliche Erwartungshaltung trifft. Der zurückgetretene Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat das in den letzten Monaten sehr eindrücklich gespürt. Sein Gespür, seine Spin-Doktors und zwei interne Meinungsumfragen haben ihm die Augen geöffnet. Erst mit der Option Martin Schulz wird der SPD deutlich, an was es ihr seit langem mangelt. Sie hat zwanzig Jahre lang Politik an der Kerngruppe der eigenen Wählerschaft vorbei betrieben, sie ist falschen Interessen und Prämissen eines durchregelten und blutlosen Regierungsbetriebes mit Beratern, Lobbyisten und selbstreferenziellen Systemen gefolgt, hat den eigenen Kompass verloren. Zwei Parteien sind aus dem Fleisch der SPD erfolgreich dauerhaft hervorgegangen, Grüne und Linke. Ursachenforschung Fehlanzeige.

Der unverstellte Blick auf die Wählerwanderungsbewegungen zeigt Erstaunliches (siehe Abbildung). Nehmen wir die vergangene Bundestagswahl und schauen wir uns an, mit welchen Wählerschüben der letzten zwanzig Jahre die Parteien ihr Ergebnis erzielt haben. Dazu benötigen wir nicht nur den Blick auf die einzelnen Parteien sondern auch auf die Nichtwähler als relative Größen zueinander. Dementsprechend kleiner fallen die Wahlergebnisse der Parteien aus. Die SPD beispielsweise konnte absolut betrachtet lediglich 18 Prozent aller Wahlberechtigten auf sich vereinigen, das entspricht bei 75,5 Prozent Wahlbeteiligung den errungenen 25,7 Prozent Stimmenanteilen.

Wenn wir nun die Wählerwanderungen der letzten sechs Wahlen seit 1994 aufaddieren, zeigt sich, wie verschwenderisch die SPD ihre Stimmen auf nahezu alle anderen Parteien und auf die Nichtwähler verteilt hat. Während über die vergangenen zwanzig Jahre bis auf die SPD alle Parteien durch Verlagerungen von Wähleranteilen ihr Wählerprofil transformieren konnten, häutete sich die SPD bis zur Unkenntlichkeit, ohne auf der anderen Seite von irgendwem profitieren zu können. Die SPD hat sozusagen über Jahre am Markt vorbei investiert. Die Union hat sich 2,6 Prozentpunkte Marktanteile einverleibt, immerhin rund 1,6 Millionen ehemalige SPD-Stimmen. Die Linke hat mit 2,4 Prozentpunkten sozialdemokratischem Wanderungsgewinn unglaublich profitiert, gemessen an ihrer Gesamtgröße. Die Grünen konnten bei verhältnismäßig schwachem Wahlergebnis 2013 immerhin 0,9 Prozentpunkte an saldiertem Ertrag der SPD für sich verbuchen. Das sind in der Summe in zwei Dekaden rund 600.000 von der SPD gewonnene Stimmen.

Neben der Verschiebung der Stimmenanteile sind zudem 2,1 Prozentpunkte absolute Wählerstimmen als Kundschaft vollständig an die Nichtwähler verloren gegangen. Das Nichtwählerlager wurde über die Jahre maßgeblich von der SPD bedient. Das Bild SPD wirkt wie eine Zentrifuge, die den letzten Saft aus der Masse der Volkspartei herausgedrückt hat. Auf eine Wahl mit 70 bis 75 Prozent Wahlbeteiligung hochgerechnet wären das rund 12 Prozentpunkte an Wählerstimmen, in etwa die Summe, die die Wahlvorhersage derzeit an Zugewinn ausweist .

Der Kanzlerkandidat Schulz scheint wie eine Art ungedeckter Scheck auf einen Richtungswechsel zu wirken. Während alles bisherige Marketing der SPD entweder falsch, unglaubwürdig oder von belastetem Personal vorgebracht wurde, scheint Schulz genau jene Eigenschaften in seiner Person zu bündeln, die wie ein Gegengift gegen diejenigen Kräfte zu wirken scheint, die die Wähler über etliche Wahlen zu anderen Parteien getrieben haben.

Man könnte meinen, dem Kandidaten flögen die Herzen nur so zu. Nein, es ist nicht allein die offensichtliche Liebeserklärung des Menschenfängers Schulz. Auf ihm lastet nun die Erwartungshaltung eines nachhaltigen Politikwechsels. Dazu gehören alle Trophäen, die die gebeutelte SPD-Wählerseele über lange Jahre entbehren musste. Die Kanzlerschaft, die Versöhnung mit der abgehängten Arbeitnehmermitte, der Schulterschluss zu den progressiven Kräften der Linkspartei und der Grünen, die gewerkschaftliche Kampfbereitschaft, der Gestaltungswille, die Einbindung der kulturellen und bildungsbürgerlichen Eliten, die Authentizität und Integrität von Politik.

Der Aufbruch erinnert an die frühen Brandt-Jahre, dem „Mehr-Demokratie-wagen“ nach der bleiernen Adenauer-Zeit. Es ist dieses Verlangen nach „Mehr-Gerechtigkeit-wagen“. Aber auch das „Wir zuerst“, die Bewältigung von jahrelanger Demütigung, auch die Einbindung des enttäuscht-autoritären Flügels. Die Öffnung der AfD nach rechts treibt längst Wähler zurück, der „Unverbrauchte“ kommt da gelegen. Das ist der unfassbare Möglichkeitsrahmen. All das steckt in dem Aufbegehren der von der SPD Vergessenen. Sie haben das schmale Instrument der Meinungsforschung genutzt, ihre Erwartung in genau jenem Zeitfenster zu formulieren, das es bedarf, um allen Parteien die Frage nach der eigenen Erdung im Wahlvolk zu stellen.

Das Rückkehrsignal geht von denjenigen aus, die in den gesellschaftspolitischen Lagern überwintern. Das Spiel ist keineswegs beliebig volatil. Jede Bewegung schafft eine Gegenbewegung, in denen sich die sozialen Milieus (Vester) ganz genau die Konsequenzen ihres Handelns überlegen. Die Handlungsreichweite, sprich das Wahlverhalten, orientiert sich jedoch an den Lageridentitäten, den Familien, den Peers, den Berufserfahrungen. Innerhalb dieses Spektrums ist das Wahlvolk außerordentlich mündig und in der Lage, den gesellschaftlichen und auch persönlichen Ertrag seines Handelns zu bewerten. Die Lager werden vor dem Hintergrund des jetzt erstmals wieder möglich gewordenen Politikwechsel wieder enger zusammenrücken, die Zeit der Stimmen-Experimente ist vorbei. Eine Leihstimme an die in der Wolle gefärbte Merkel-CDU ist für das progressive Lager ebenso eine verlorene Stimme wie eine plötzlich in Ferne gerückte Schwarz-Grün-Option.

Deshalb ist die Momentaufnahme auch dann schnell wieder vergänglich, wenn die Reaktion des gesamten Parteiengefüges folgt. Darin liegt vielleicht die interessanteste Frage. Gelingt es den Parteien, die Botschaft der Wahlumfragen zu lesen und Schlüsse für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf zu ziehen. Welche Steuergrenzen sollen zwischen Zahlern und Empfängern gezogen werden? Ist es gerecht, dem Nachwuchs des besserverdienenden Facharbeiters kostenlos Kita und Fahrschein zu subventionieren? Wird die Schuldenbremse zum Abbau von Sanierungsstau angetastet? Wer trägt die Kosten für Rentensicherheit? Wie wird HartzIV geheilt? Zeit zum Umsteuern bleibt wenig, auch für die SPD. Denn auch sie wurde vom einsamen Handeln ihres ehemaligen Parteivorsitzenden Gabriel überrascht. Jetzt das Fell des Bären im virtuellen Siegestaumel verteilen zu wollen, würde den Blick auf die Botschaft der Willigen verstellen. Der Kandidat ist gut beraten, sich den Erfolg erst einmal genüsslich auf der Zunge zergehen zu lassen und dann die Inhalte nachzuschieben, die die SPD mutmaßlich nicht als Plan B in der Schublade hat. Sonst ist die Hoffnung schnell wieder begraben und „Genosse Trend“ vergeht in der Sonntagsfrage wie der Geist in Aladins wundersamer Wunderlampe.

Willkommen Jawad in Linden!

Helft Jawad einen Führerschein für seine Ausbildung zu finanzieren
Spendenaufruf für geflüchteten Jugendlichen aus Afghanistan

Als 15-Jähriger hat sich Jawad auf die Flucht nach Europa gemacht. Zusammen mit einem 16-Jährigen und einem 9-Jährigen war er fast zwei Jahre unterwegs, bis die drei im Sommer 2014 Deutschland erreichten.
Die Anfangszeit in Hannover war nicht leicht, zumal in fremder Umgebung, fernab von seinen Eltern und seinem jüngeren Bruder, den er vermisst. Doch mit viel Beharrlichkeit, seiner freundlichen Art und seinem Ehrgeiz fand er Freunde in Hannover und begann, sich eine Zukunftsperspektive zu erarbeiten. Als unbegleiteter Minderjähriger wohnte Jawad zunächst bei bed-by-night und dann in einer Wohngruppe und besuchte schließlich die BBS 6 in Hannover.
Jetzt – zwei Jahre nach seiner Ankunft in Hannover – hat er den Hauptschulabschluss und das B1-Deutsch-Zertifikat in der Tasche und ist nun seit August 2016 stolzer Azubi zum Kfz-Mechatroniker in Hannover-Linden. Voraussetzung für die Ausbildung ist es, parallel zur Ausbildung einen Führerschein zu erwerben. Das Geld hat Jawad – heute 18 Jahre alt – nicht.

Jawad bei der Arbeit
Auto Center Linden am Lindener Hafen
„Die Arbeit macht mir viel Spaß und ich freue mich über das Vertrauen meines Chefs – aber ich brauche für diesen Beruf unbedingt einen Führerschein!“ berichtet er. Wie soll er sonst für seinen Betrieb Fahrzeuge rangieren und überführen? „Jetzt würde ich gerne mit dem Führerschein beginnen, aber ich weiß nicht, wovon ich ihn bezahlen soll“, sagt Jawad. „Mein Ausbildungslohn reicht gerade zum täglichen Leben, aber einen Führerschein kann ich davon nicht bezahlen.“
Was für viele von uns eine Selbstverständlichkeit als Heranwachsende ist, scheint Jawad derzeit als unüberbrückbare Hürde. Und es gibt auch keine institutionelle Hilfe für den Erwerb eines Führerscheins.
Als Patenfamilie unterstützen wir Jawad bereits seit über einem Jahr, bieten ihm Familienanschluss und Behördenhilfe, haben ihm ein WG-Zimmer in Linden vermittelt und freuen uns selbst sehr über den „Familienzuwachs“, können aber die rund 1.500 Euro, die ein Führerschein heute kostet, nicht allein aufbringen.
Unser Apell: Bitte helft/helfen Sie uns mit einer Spende, damit Jawad den beruflich erforderlichen Führerschein machen kann. Jeder Betrag hilft: Ob 5 Euro, 20 Euro oder mehr.
Über diesen Link kann verlässlich, direkt und ohne Abzüge Jawad geholfen werden:
Die Sammelaktion läuft bis zum 31.12.2016
Mit Dank im Namen Jawads und bürgend für die vertrauenswürdige Abwicklung grüßt
Daniel Gardemin

Gentrifizierung in Linden-Süd

Im Stadtteil Linden werden seit 2011 die Folgen von Mietenanstieg, Verdrängung und Gentrifizierung diskutiert. Derzeit rückt Linden-Süd als einer der letzten Nischen-Stadtteile Hannovers in den Fokus von Investoren und Wohnungssuchenden.

Im Rahmen eines Studienvorhabens an der Hochschule für angewandte Wissenschaft und Kunst HAWK Hildesheim, Holzminden, Göttingen, Fakultät Management, Soziale Arbeit und Bauen ist der Stadtteil Linden-Süd einer Betrachtung unterzogen worden.

Das nachstehende Interview mit Daniel Gardemin, zur Zeit im Forschungsprogramm Experimenteller Wohnungs- und Städtebau mit der Studie „Soziale Vielfalt in der Stadt“ befasst, wurde mit freundlicher Genehmigung des Interviewers zur Veröffentlichung freigegeben.

Interview mit Daniel Gardemin

In Zeiten des starken Mietenanstiegs besteht die Befürchtung, dass auch in Nischen-Stadtteilen wie Linden-Süd Bevölkerung in andere Stadtteile verdrängt wird. Gibt es in Linden-Süd Gentrifizierung?

Daniel Gardemin: Das Thema ist in den 70er- bis 90er-Jahren bereits unter einem anderem Namen stark diskutiert worden, also wie sich Bevölkerungsgruppen innerhalb des Stadtgebietes an bestimmten Orten zusammenballen und voneinander trennen. Es ist eigentlich das klassische Segregationsthema. Das hat dann geruht. Zwanzig Jahre ist durch den Bevölkerungsrückgang in Hannover und stagnierende Mieten das Thema nicht mehr auf der Tagesordnung gewesen. Und dann entwickelte sich seit ungefähr 2011 etwas, genau hier in Linden, was wir von den Grünen aus, ich bin damals Stadtteilsprecher der Grünen im Stadtbezirk gewesen, von unsern Mitgliedern oder auch von den Bürgerinnen und Bürgern im Stadtteil herangetragen bekamen. Sie sagten uns, da ist ein Vermieter, der will uns aus der Wohnung herausklagen oder der, der fängt an hier Krach zu machen, in der Wohnung oder im Haus, alles wird umgebaut. Wir fühlen uns nicht mehr wohl. Und ein paar Indizien mehr kamen, so gab es hier eine Hausbesetzung und so weiter. So sind wir in dieses Thema hinein gekommen. Für mich hat es sogar dazu geführt – ich bin Sozialwissenschaftler, tätig an der Leibniz Uni Hannover – mich auch wissenschaftlich im Städtevergleich damit auseinander zusetzen. Was passiert eigentlich in den anderen Städten? Ist das etwas, was nur in Hannover passiert? Oder was besonders stark in den großen Metropolen passiert, wie in Berlin, Hamburg und München? Es stellte sich dann heraus, dass es eigentlich ein übergreifendes Phänomen ist, das nach den Metropolen jetzt die mittelgroßen Großstädte von 200.000 bis 500.000 Einwohnern ergeift. Weil diese Städte inzwischen am Wachsen sind und die Leute vermehrt nach Wohnraum suchen. Da gibt es angesagte Quartiere, die die zweite Modernisierungswelle schon hinter sich haben, wie das bürgerliche Linden-Mitte beispielsweise. Der Stadtteil ist nah am Stadtzentrum. Es gibt immer so eine Art Fünfkilometer-Linie mehr oder weniger, auch in den anderen Städten, die ähnlich strukturiert sind. Die Stadtteil um das Stadtzentrum herum sind attraktiv. Die kann man mit dem Fahrrad erreichen, da ist man schnell mit den Öffentlichen Verkehrsmitteln drinnen, man kann Abends ins Theater gehen oder man erreicht den Arbeitsplatz oder den Bahnhof um in eine andere Stadt zu fahren.

Und dazu gehört auch Linden-Süd. Linden-Süd ist vollkommen vernachlässigt worden. Das meine ich aus der Perspektive des Beobachters, nicht so sehr aus der Perspektive der Stadt. Die hat ihre Sache gemacht, auch in der Sozialarbeit und den ganzen Fragen, die für sogenannte arme Stadtteile nötig sind. Wir haben aber kaum nachgefragt, was sich in Linden-Süd auf dem Wohnungsmarkt tut. Es hat in Linden-Nord und Linden-Mitte Protest gegeben. Das sind vor allem junge Studierende gewesen, die junge Generation, die in Linden-Süd noch nicht so zu wohnen scheint. Wir müssen jetzt fragen, was es mit der Entwidmung von Belegrechtswohnungen auf sich hat, wir haben ein enormes Ausdünnen von Belegrechtswohnungen, also von günstigem Wohnraum, in den letzten 20 Jahren gehabt. Diese Beobachtung führt mich dazu, dass ich sage, Linden-Süd steht eventuell am Anfang dieser Gentrifizierungskette. Das ist schon mal ein gewisses Ergebnis vorweg genommen. Ich sehe drei Spots, an denen sich etwas entwickelt.

Stigmatisierung nach Herkunft, Ethnie oder Religion führt zu einer Spaltung der Stadtgesellschaft

sdrHerkunft unwichtig – Grill und Supermarkt in der Limmerstraße, Linden-Nord

Die Hannoversche Allgemeine Zeitung (HAZ) berichtete am 1.2.2016 über einen Streit in einem Supermarkt in der Limmerstraße. Im Handgemenge kam es zu einer Pfeffersprayattacke, bei der auch unbeteiligte Passanten verletzt wurden. Ein Fall für Polizei und Gericht. Zu weit geht aber die Berichterstattung in der HAZ, die den Fokus auf das Merkmal „Südländer“ richtete.

Es ist ein keiner Weise sachdienlich, im Fahrwasser der allgemeinen Aufgeregtheit einen großen Bericht zu machen, in dem das „südländische“ Aussehen des mutmaßlichen Täters und auch noch das seiner mutmaßlich „südländischen“ Freundin ausgebreitet wird. Vielmehr führt diese Form der unsere Bevölkerungsgruppen gegeneinander ausspielenden Berichterstattung zu einer Vergiftung des guten Klimas im Stadtteil und auch im übrigen Hannover.

In unserem multikulturellen Linden werden mit dem Fahndungsaufruf „südländisch“ weit mehr als 10.000 friedfertige Menschen unter Generalverdacht gestellt. Ich würde mir sehr wünschen, wenn die HAZ wieder zu dem guten Stil der Empfehlungen des Presserats zurückfindet. Dort heißt es, nur wenn das Aussehen im Zusammenhang mit der Tat stehe, soll darüber berichtet werden. Wenn unsere örtliche Presse sich nicht mehr an diese Empfehlung halten möchte, muss sie sich selbst den Vorwurf gefallen lassen, zum steigenden Verkauf von Pfefferspraydosen ihren Teil beizutragen und Ausgrenzung und Stigmatisierung einzelner Bevölkerungsgruppen anzufachen.

Hintergrund: Linden ist ein multikultureller Stadtteil. Im Jahr 2014 hatten 11.548 Menschen in Linden eine andere als die deutsche Staatsangehörigkeit bzw. eine zusätzliche. Das sind 30 Prozent der Bevölkerung. Dazu kommen noch mehrere tausend Menschen, die die deutsche Staatsbürgerschaft angenommen haben.
Linden hat die Erfahrung von mehr als 200 Jahren Zuwanderung:
um 1840: Frühindustrialisierung zwischen Ziegeleien, Steinbrüchen und Kalkbrennerei am Lindener Berg
und Eisengießerei und Maschinenfabrik an der Göttinger Straße (~3.000 Einwohner Einwohner)
-> Arbeitskräfte aus dem Calenberger Land, Weserbergland, Lippe und Eichsfeld
um 1850: Eisenbahnbau und Textilfabriken (~5.000 Einw.)
-> Fachkräfte aus England, Belgien und Frankreich
um 1880: Industrialisierung, Mechanische Baumwollspinnerei, Mechanische Weberei und Ausbau der
Hannoverschen-Maschinenbau-Gesellschaft Hanomag (~25.000 Einw.)
-> Ost-West Wanderung von Arbeitskräften aus Pommern, Schlesien und Sachsen
bis 1914: Hochphase d. Industrialisierung, Facharbeiterbedarf aus der eigenen Belegschaft (~80.000 Einw.)
-> Zuwanderer aus dem Osten Deutschlands, Polen, Galizien als gering bezahlte Arbeiter
um 1950, Innerdeutsche Migration nach Ende des 2. Weltkrieges
-> Flüchtlinge aus Ostpreußen, Pommern, Schlesien
60er Jahre: Arbeitskräftebedarf
-> angeworbene Arbeiter aus der Türkei, Italien, Griechenland, Spanien, Jugoslawien und Portugal
80er und 90er Jahre: Zuzug durch Asylsuchende aus Osteuropa und Familiennachzug
-> Spätaussiedler, Jugoslawen, Rumänen, Bulgaren, Türken u.a.
10er Jahre: Flüchtlinge aus Kriegs- und Krisengebieten im Nahen Osten, Balkan und Nordafrika
-> Syrien, Balkan, Afghanistan, Irak, Eritrea u.a.
aus einem Vortrag im Forum Linden-Nord am 27.4.2016, Quelle: eigene Recherchen, Strukturdaten der Stadt Hannover 2014 sowie Holger Horstmann, http://www.linden-entdecken.de/4980/geschichte-von-linden-die-anfaenge/

siehe auch:
Vielfalt und Teilhabe halten unseren Kiez zusammen
Flüchtlinge – Für eine sozialverträgliche Unterbringung in einer weltoffenen Stadt
Hülya Feise wird mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet!

Vielfalt

Öffentlich-Private-Partnerschaft – Ein Modell zu Lasten der Zukunft

 faustwiese
„Faustwiese“ in Linden-Nord, größte Grünfläche des Stadtteils. Hier soll ein ÖPP-Kindergarten entstehen
In Linden, wie auch in anderen Stadtteilen Hannovers, sollen ein Familienzentrum und eine Kindertagesstätte gebaut werden. Ein löbliches Vorhaben, weil die Geburten in Hannover wieder deutlich zunimmt.
Was allerdings nur im Nebensatz zur Sprache kommt: Die Neubauten in der Walter-Ballhause-Straße und in der Hohen Straße sollen von privaten Firmen gebaut und verwaltet werden. Das Ganze nennt sich Öffentlich-Private-Partnerschaft ÖPP und ist ein eingeübtes Modell.
Drei Vorteile verspricht ÖPP. Es soll die öffentliche Verwaltung entlasten, es soll Zeit und schließlich vor allem Kosten sparen. Alle drei vermeintlichen Vorteile sind inzwischen zu Kostenfallen für die öffentliche Hand geworden.
Eine Entlastung der Verwaltung findet erst einmal tatsächlich statt. Denn der private Partner übernimmt die Aufgaben, mit der vorher die Mitarbeiter/innen der Verwaltung betraut waren. Allerdings führt das Outsourcing von Aufgaben zu einer schleichenden Ausdünnung der Personaldecke, in Zeiten knapper Kassen durchaus ein vermeintlicher Vorteil. In der Summe produziert der eingesparte Vorteil aber in der Zukunft Mehrkosten. So entstehen verdeckte Kosten wie Baumängel mangels ausreichender Kontrolle, ungeplante Bau- und Betriebsnebenkosten, Qualitätseinbußen etc.
Und auch der angestrebte zeitliche Vorteil wird in der Praxis durch zeitaufwändige Planung und Vertragsgestaltung und deren Überwachung wieder relativiert. In Eile entstehen manipulationsanfällige Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und Vertragslücken.
Durch schlechtere Konditionen privater Unternehmen am Kreditmarkt, Umgehung von Baustandards, Gewinnerwartungen und Insolvenzrisiken steigen verdeckte Kosten, die in Vergleichsrechnungen nicht erfasst werden, in der Gesamtbilanz aber ÖPP stärker verteuern, als es die Gutachten ausweisen.
Dazu kommen nicht selten Lohndumping, die Umgehung von Tariftreuegesetz und steuerbegünstigte Firmenauslagerungen, die Kaufkraft und Steueraufkommen entziehen.
Jüngst ist in Hannover durch offensichtlich kriminelle Machenschaften das ÖPP-Projekt Misburger Bad geplatzt. Die privaten Betreiber hatten, um Kosten einzusparen, Löcher in das Tragwerk des öffentlichen Bades geschlitzt. Das Bauwerk ist als nicht mehr nutzbare Ruine in die öffentliche Hand zurückgekehrt. 11,3 Millionen Euro hatte die ruinöse Sanierung 2007 die Kommune gekostet. Das Geld und das Schwimmbad sind hinüber. Auch in Rostock ist die private Gewinnerwartung beim in ÖPP gebauten Warnow-Tunnel nicht aufgegangen und der Tunnel konnte nur mit öffentlichen Zuschüsse weiterbetrieben werden. In anderen Fällen weichen Autobahnen auf, riskante nachträgliche Bürgschaften werden fällig oder statt 40 Prozent Einsparungen sind 28 Prozent Mehrkosten entstanden, wie geschehen bei dem Bau der A1 zwischen Bremen und Buchholz.
Nach schwerwiegenden Bedenken des Landesrechnungshofes hat sich beispielsweise Sachsen-Anhalt von ÖPP verabschiedet. Selbst bei kleineren Projekten zahlt die Kommune mehr, als wenn sie in Eigenregie bauen würde. Ein Bericht des britischen Unterhauses hat dazu geführt, dass selbst im Mutterland des ÖPP eine Abwendung stattfindet. Vor allem die Umgehung der Schuldenbremse wird kritisiert. Tatsächlich fallen die Kosten nicht sofort an, sondern werden in die Zukunft geschoben. Für Kommunen, denen die Kommunalaufsicht Investitionen verbietet, ein verlockender Deal.
Im Fall der Kindertagesstätten in Linden gibt die Verwaltung nach mündlichem Bekunden in der Bezirksratssitzung Linden-Limmer im November 2015 zu bedenken, dass sie personell gar nicht in der Lage sei, Kindertagesstätten mit Bordpersonal zu bewerkstelligen. Hier schließt sich der Kreis. Die Kommune hat soweit ausgesourct, dass sie jetzt im ÖPP gefangen ist. Ausgerechnet in einer Phase der wachsenden Stadt ist die Verwaltung nicht mehr eigenständig handlungsfähig. In einer Stadt, die in den letzten drei Jahren um vier Prozent an Bevölkerung zugelegt hat, bedarf es eines Umdenkens. Mehr Personal, eigene Investitionen und gerne auch eigene Rendite. Denn die bringt der eigenständig durchgeführte kommunale Bau eines Kindergartens im mehrfachen Sinne: Ein bleibender Sachwert in eigener Hand und eine Investition in die Kinder unserer Stadt. Lassen wir unsere Kinder nicht die Rechnung dafür zahlen.

Für eine offene Gesellschaft

wolkengraffitoBunt statt grau, Graffito Ottenstraße, Linden-Nord, Hannover

Laut Zeitungsmeldung (Neue Presse vom 22. Januar 2015) hat Ministerpräsident Weil vorgeschlagen, Deutschlandflaggen zur Demonstrationen gegen islamfeindliche Pegida-Aufmärsche mitzubringen. Gegen Pegida helfen aber keine verordneten Deutschlandfahnen. Mit nationalen Symbolen kann man kein Zeichen für eine offene Gesellschaft setzen. Wir sollten Pegida und Hagida, oder wie auch immer ressentimentgeladene Bewegungen heißen mögen, mit Argumenten begegnen.

Unser Argument lautet: Hannover ist eine offene Gesellschaft. Zur offenen Gesellschaft gehört auch die Abkehr vom Nationalismus und seinen Symbolen. Hagida und Pegida säen Hass gegen multinationale, offene und vielfältige Gesellschaften. Deutschland-Fahnen sind keine Antwort darauf, erst recht nicht auf einer Demo gegen neue Deutschtümelei. Hannovers Stadtgesellschaft setzt ohne nationale Symbole ein viel stärkeres Zeichen gegen Fremdenhass und Intoleranz. Wir brauchen keine verordneten Winkelemente, ein Meer von bunten Menschen ist uns lieber.

Siehe auch:
Hülya Feise wird mit dem Bundesverdienstorden ausgezeichnet
Vielfalt

Der Beitrag ist in ähnlichem Wortlaut als Pressemitteilung über den Grünen Stadtverband verschickt worden.

Keine Kürzung bei der Kinder- und Jugendarbeit

fahrradkindertransportKostbare Fracht, Marschnerstraße, Nordstadt, Hannover

Der Oberbürgermeister möchte in den nächsten vier Jahren 25 Millionen Euro für die Straßensanierung ausgeben. Der Kämmerer will den Haushalt konsolidieren, dafür sollen unter anderem 400.000 Euro für die Kinder- und Jugendarbeit eingespart werden. Wie passt das zusammen? Das Kernargument lautet, schnelles Handeln vermeidet größere Schäden. Wohl bemerkt bezieht sich dieses Argument nicht auf die Kinder- und Jugendarbeit, sondern auf den Straßenbelag!

h1gardemin Interview zum Thema auf h1, 23.10.2014

Es ist ein verheerendes Signal, das von dieser Haltung ausgeht. Geld aus der Kinder- und Jugendhilfe wird in die Straßensanierungen gesteckt. Diese Unverhältnismäßigkeit gilt übrigens auch für eine Reihe anderer Kürzungsmaßnahmen aus dem Haushaltskonsolidierungsprogramm. Der Griff in die Kasse der Jugendverbände ist aber der ungeeignete Versuch, bei einem Zweimilliarden-Haushalt mit Summen unterhalb des Promillebereichs eine schwarze Null erreichen zu wollen.

Wir wissen, dass das Einnahmeloch im städtischen Haushalt von großen Unternehmen stammt, die durch Verlustvorträge ihre Steuern zu schmälern und zu schieben versuchen. Auch weigert sich die Bundesregierung, die Kommunen an den sprudelnden Steuereinnahmen deutlicher zu beteiligen und ihnen damit einen Weg aus dem Schuldenloch zu weisen. Doch in dieser Konstellation ein dermaßen üppiges Straßensanierungsprogramm aufrecht erhalten zu wollen, untergräbt den Zusammenhalt in unserer Stadtgesellschaft. Eine einfache Lösung wäre es, die Straßensanierung abzuspecken und zeitlich zu strecken.

Flüchtlinge – Für eine sozialverträgliche Unterbringung in einer weltoffenen Stadt

unterkunfthainholzFlüchtlingsunterkunft Hainholz, Hannover
In einem offenen Brief wendet sich die Landtagsabgeordnete Thela Wernstedt (SPD) an die Ratspolitiker der Stadt Hannover. Es sei dem prekären Stadtbezirk Stöcken nicht zuzumuten, überproportional Flüchtlinge aufzunehmen. Ihre eigene Partei wirft ihr daraufhin unsolidarisches Verhalten gegenüber der Flüchtlingsnot und Förderung rechten Gedankengutes vor.
Ich möchte dagegenhalten: Wo sind wir denn hingekommen, wenn offensichtliche Schieflagen in der Stadtgesellschaft nicht benannt werden dürfen.
Nun mag bei Thela Wernstedts Streitbrief Form und Person manchem nicht gepasst haben. Doch wir sollten ernsthaft die Sachlage zur Kenntnis zu nehmen. Hannover ist eine Stadt, in der die Gesellschaft auseinanderzudriften droht. Jan Kuhnert, ehemaliger Chef der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GBH, hat jüngst auf einer grünen Veranstaltung darauf hingewiesen, welche Lasten einige Stadtteile zu tragen hätten. Die Stadtkarte der Sozialwohnungen gleicht einem Abbild der Einkommensunterschiede. Das ist unsolidarisch! Wenn wir nicht aufpassen, verstärken wir in der Flüchtlingsverteilung das Ungleichgewicht, statt es abzubauen.
Es geht längst nicht mehr um ein weniger in Stöcken, sondern um ein mehr in den wohlhabenden Vierteln im Osten der Stadt. In Hannover als weltoffener Stadt sollten alle ihren Beitrag zu einem sozialverträglichen Leben von Flüchtlingen und anderen Bedürftigen leisten.
belegrechteHannover – in West und Ost geteilte Ungleichheit, Quelle: Sozialbericht Hannover
Ausgrechnet zum hunderfünfzigsten Jubiläum der SPD rückt leider die Frage nach der gerechten Verteilung wieder in den Vordergrund – in einer Stadt, in der jeder vierte Bewohner an der Armutsgrenze lebt.
Auch die Stadtverwaltung kann in der Auswahl der Örtlichkeiten und bei ihrer Informationspolitik mithelfen. Es tut nicht gut, wenn Bewohner vor Ort erst am Tag der Ankunft von dem neuen Flüchtlingsheim erfahren. Wir haben in Linden mit der behutsamen Vorbereitung der Bevölkerung gute Erfahrungen gemacht. Die Hilfsbereitschaft ist überwältigend. Eine Geste übrigens, von der der Zusammenhalt unseres Stadtteils schon heute profitiert und die dauerhaft das Zusammenleben erleichtern hilft.
Siehe auch:

Hülya Feise wird mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet!

patentFassadenbild Velberstraße, Linden-Nord, Hannover

Hülya kommt aus Linden, ihr Orden ist auch eine große Ehre für unseren Stadtteil!
Hülya setzt sich mit ihrem Projekt gEMiDe unermüdlich dafür ein, Migrantinnen und Migranten mehr Teilhabe zu ermöglichen. Teilhabe bedeutet, in allen Belangen partizipieren zu wollen und partizipieren zu können. Teilhabe ist der Schlüssel für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Teilhabe verleiht Selbstvertrauen, Anerkennung, Selbstbestimmung. Hülya: „Wenn ein Schiff kein Ziel hat, kann kein noch so frischer Wind ihm helfen“ (www.gemide.org).

Hülya hat die Botschaft bis zum Bundespräsidenten getragen. Das ist nicht selbstverständlich. Nur dreißig Prozent der Orden gehen an Frauen, eine öffentliche Statistik über verliehene Bundesverdienstkreuze für Migranten existiert erst gar nicht. Migrantinnen wie Hülya sind die Pioniere einer offenen multikulturellen Gesellschaft. Herzlichen Glückwunsch an Hülya!

Siehe auch: Vielfalt

Vielfalt und Teilhabe halten unseren Kiez zusammen

VielfaltSirin Supermarkt, Limmerstraße, Linden-Nord, Hannover

Menschen mit Migrationshintergrund, was für ein Wortungetüm. Haben wir es nötig, extra eine Schublade für Migrantinnen und Migranten aufzumachen? Für erkennungsdienstliche Zwecke und Presseberichte wird das Raster missbräuchlich eingesetzt. Wir brauchen keine Informationen, die unsere Gesellschaft spalten wollen. Für das Verständnis von Vielfalt und die Analyse sozialer Ungleichheit ist die analytische Trennung aber in etwa genauso wichtig wie die Indikatoren Geschlecht, Alter, Bildung und Einkommen.

In Linden und Limmer leben wir seit Jahrzehnten in multikulturellen Nachbarschaften. Inzwischen prägt die dritte Generation unsere Stadtteile. Sie sind längst keine Ausländer mehr, auch keine Migrationshintergründler, sie sind ein Teil von Linden und Limmer geworden.

Wie Teilhabe funktionieren kann, haben wir in einer Studie aufgezeigt, die die spezifische Situation der sozialen Milieus in drei typischen Einwandererregionen Niedersachsens beleuchtet, Hannover, Salzgitter, Cloppenburg:

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Heiko Geiling, Daniel Gardemin, Stephan Meise, Andrea König 2011: Migration – Teilhabe – Milieus. Spätaussiedler und türkeistämmige Deutsche im sozialen Raum, VS-Verlag Wiesbaden.