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Stigmatisierung nach Herkunft, Ethnie oder Religion führt zu einer Spaltung der Stadtgesellschaft

sdrHerkunft unwichtig – Grill und Supermarkt in der Limmerstraße, Linden-Nord

Die Hannoversche Allgemeine Zeitung (HAZ) berichtete am 1.2.2016 über einen Streit in einem Supermarkt in der Limmerstraße. Im Handgemenge kam es zu einer Pfeffersprayattacke, bei der auch unbeteiligte Passanten verletzt wurden. Ein Fall für Polizei und Gericht. Zu weit geht aber die Berichterstattung in der HAZ, die den Fokus auf das Merkmal „Südländer“ richtete.

Es ist ein keiner Weise sachdienlich, im Fahrwasser der allgemeinen Aufgeregtheit einen großen Bericht zu machen, in dem das „südländische“ Aussehen des mutmaßlichen Täters und auch noch das seiner mutmaßlich „südländischen“ Freundin ausgebreitet wird. Vielmehr führt diese Form der unsere Bevölkerungsgruppen gegeneinander ausspielenden Berichterstattung zu einer Vergiftung des guten Klimas im Stadtteil und auch im übrigen Hannover.

In unserem multikulturellen Linden werden mit dem Fahndungsaufruf „südländisch“ weit mehr als 10.000 friedfertige Menschen unter Generalverdacht gestellt. Ich würde mir sehr wünschen, wenn die HAZ wieder zu dem guten Stil der Empfehlungen des Presserats zurückfindet. Dort heißt es, nur wenn das Aussehen im Zusammenhang mit der Tat stehe, soll darüber berichtet werden. Wenn unsere örtliche Presse sich nicht mehr an diese Empfehlung halten möchte, muss sie sich selbst den Vorwurf gefallen lassen, zum steigenden Verkauf von Pfefferspraydosen ihren Teil beizutragen und Ausgrenzung und Stigmatisierung einzelner Bevölkerungsgruppen anzufachen.

Hintergrund: Linden ist ein multikultureller Stadtteil. Im Jahr 2014 hatten 11.548 Menschen in Linden eine andere als die deutsche Staatsangehörigkeit bzw. eine zusätzliche. Das sind 30 Prozent der Bevölkerung. Dazu kommen noch mehrere tausend Menschen, die die deutsche Staatsbürgerschaft angenommen haben.
Linden hat die Erfahrung von mehr als 200 Jahren Zuwanderung:
um 1840: Frühindustrialisierung zwischen Ziegeleien, Steinbrüchen und Kalkbrennerei am Lindener Berg
und Eisengießerei und Maschinenfabrik an der Göttinger Straße (~3.000 Einwohner Einwohner)
-> Arbeitskräfte aus dem Calenberger Land, Weserbergland, Lippe und Eichsfeld
um 1850: Eisenbahnbau und Textilfabriken (~5.000 Einw.)
-> Fachkräfte aus England, Belgien und Frankreich
um 1880: Industrialisierung, Mechanische Baumwollspinnerei, Mechanische Weberei und Ausbau der
Hannoverschen-Maschinenbau-Gesellschaft Hanomag (~25.000 Einw.)
-> Ost-West Wanderung von Arbeitskräften aus Pommern, Schlesien und Sachsen
bis 1914: Hochphase d. Industrialisierung, Facharbeiterbedarf aus der eigenen Belegschaft (~80.000 Einw.)
-> Zuwanderer aus dem Osten Deutschlands, Polen, Galizien als gering bezahlte Arbeiter
um 1950, Innerdeutsche Migration nach Ende des 2. Weltkrieges
-> Flüchtlinge aus Ostpreußen, Pommern, Schlesien
60er Jahre: Arbeitskräftebedarf
-> angeworbene Arbeiter aus der Türkei, Italien, Griechenland, Spanien, Jugoslawien und Portugal
80er und 90er Jahre: Zuzug durch Asylsuchende aus Osteuropa und Familiennachzug
-> Spätaussiedler, Jugoslawen, Rumänen, Bulgaren, Türken u.a.
10er Jahre: Flüchtlinge aus Kriegs- und Krisengebieten im Nahen Osten, Balkan und Nordafrika
-> Syrien, Balkan, Afghanistan, Irak, Eritrea u.a.
aus einem Vortrag im Forum Linden-Nord am 27.4.2016, Quelle: eigene Recherchen, Strukturdaten der Stadt Hannover 2014 sowie Holger Horstmann, http://www.linden-entdecken.de/4980/geschichte-von-linden-die-anfaenge/

siehe auch:
Vielfalt und Teilhabe halten unseren Kiez zusammen
Flüchtlinge – Für eine sozialverträgliche Unterbringung in einer weltoffenen Stadt
Hülya Feise wird mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet!

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Öffentlich-Private-Partnerschaft – Ein Modell zu Lasten der Zukunft

 faustwiese
„Faustwiese“ in Linden-Nord, größte Grünfläche des Stadtteils. Hier soll ein ÖPP-Kindergarten entstehen
In Linden, wie auch in anderen Stadtteilen Hannovers, sollen ein Familienzentrum und eine Kindertagesstätte gebaut werden. Ein löbliches Vorhaben, weil die Geburten in Hannover wieder deutlich zunimmt.
Was allerdings nur im Nebensatz zur Sprache kommt: Die Neubauten in der Walter-Ballhause-Straße und in der Hohen Straße sollen von privaten Firmen gebaut und verwaltet werden. Das Ganze nennt sich Öffentlich-Private-Partnerschaft ÖPP und ist ein eingeübtes Modell.
Drei Vorteile verspricht ÖPP. Es soll die öffentliche Verwaltung entlasten, es soll Zeit und schließlich vor allem Kosten sparen. Alle drei vermeintlichen Vorteile sind inzwischen zu Kostenfallen für die öffentliche Hand geworden.
Eine Entlastung der Verwaltung findet erst einmal tatsächlich statt. Denn der private Partner übernimmt die Aufgaben, mit der vorher die Mitarbeiter/innen der Verwaltung betraut waren. Allerdings führt das Outsourcing von Aufgaben zu einer schleichenden Ausdünnung der Personaldecke, in Zeiten knapper Kassen durchaus ein vermeintlicher Vorteil. In der Summe produziert der eingesparte Vorteil aber in der Zukunft Mehrkosten. So entstehen verdeckte Kosten wie Baumängel mangels ausreichender Kontrolle, ungeplante Bau- und Betriebsnebenkosten, Qualitätseinbußen etc.
Und auch der angestrebte zeitliche Vorteil wird in der Praxis durch zeitaufwändige Planung und Vertragsgestaltung und deren Überwachung wieder relativiert. In Eile entstehen manipulationsanfällige Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und Vertragslücken.
Durch schlechtere Konditionen privater Unternehmen am Kreditmarkt, Umgehung von Baustandards, Gewinnerwartungen und Insolvenzrisiken steigen verdeckte Kosten, die in Vergleichsrechnungen nicht erfasst werden, in der Gesamtbilanz aber ÖPP stärker verteuern, als es die Gutachten ausweisen.
Dazu kommen nicht selten Lohndumping, die Umgehung von Tariftreuegesetz und steuerbegünstigte Firmenauslagerungen, die Kaufkraft und Steueraufkommen entziehen.
Jüngst ist in Hannover durch offensichtlich kriminelle Machenschaften das ÖPP-Projekt Misburger Bad geplatzt. Die privaten Betreiber hatten, um Kosten einzusparen, Löcher in das Tragwerk des öffentlichen Bades geschlitzt. Das Bauwerk ist als nicht mehr nutzbare Ruine in die öffentliche Hand zurückgekehrt. 11,3 Millionen Euro hatte die ruinöse Sanierung 2007 die Kommune gekostet. Das Geld und das Schwimmbad sind hinüber. Auch in Rostock ist die private Gewinnerwartung beim in ÖPP gebauten Warnow-Tunnel nicht aufgegangen und der Tunnel konnte nur mit öffentlichen Zuschüsse weiterbetrieben werden. In anderen Fällen weichen Autobahnen auf, riskante nachträgliche Bürgschaften werden fällig oder statt 40 Prozent Einsparungen sind 28 Prozent Mehrkosten entstanden, wie geschehen bei dem Bau der A1 zwischen Bremen und Buchholz.
Nach schwerwiegenden Bedenken des Landesrechnungshofes hat sich beispielsweise Sachsen-Anhalt von ÖPP verabschiedet. Selbst bei kleineren Projekten zahlt die Kommune mehr, als wenn sie in Eigenregie bauen würde. Ein Bericht des britischen Unterhauses hat dazu geführt, dass selbst im Mutterland des ÖPP eine Abwendung stattfindet. Vor allem die Umgehung der Schuldenbremse wird kritisiert. Tatsächlich fallen die Kosten nicht sofort an, sondern werden in die Zukunft geschoben. Für Kommunen, denen die Kommunalaufsicht Investitionen verbietet, ein verlockender Deal.
Im Fall der Kindertagesstätten in Linden gibt die Verwaltung nach mündlichem Bekunden in der Bezirksratssitzung Linden-Limmer im November 2015 zu bedenken, dass sie personell gar nicht in der Lage sei, Kindertagesstätten mit Bordpersonal zu bewerkstelligen. Hier schließt sich der Kreis. Die Kommune hat soweit ausgesourct, dass sie jetzt im ÖPP gefangen ist. Ausgerechnet in einer Phase der wachsenden Stadt ist die Verwaltung nicht mehr eigenständig handlungsfähig. In einer Stadt, die in den letzten drei Jahren um vier Prozent an Bevölkerung zugelegt hat, bedarf es eines Umdenkens. Mehr Personal, eigene Investitionen und gerne auch eigene Rendite. Denn die bringt der eigenständig durchgeführte kommunale Bau eines Kindergartens im mehrfachen Sinne: Ein bleibender Sachwert in eigener Hand und eine Investition in die Kinder unserer Stadt. Lassen wir unsere Kinder nicht die Rechnung dafür zahlen.

Für eine offene Gesellschaft

wolkengraffitoBunt statt grau, Graffito Ottenstraße, Linden-Nord, Hannover

Laut Zeitungsmeldung (Neue Presse vom 22. Januar 2015) hat Ministerpräsident Weil vorgeschlagen, Deutschlandflaggen zur Demonstrationen gegen islamfeindliche Pegida-Aufmärsche mitzubringen. Gegen Pegida helfen aber keine verordneten Deutschlandfahnen. Mit nationalen Symbolen kann man kein Zeichen für eine offene Gesellschaft setzen. Wir sollten Pegida und Hagida, oder wie auch immer ressentimentgeladene Bewegungen heißen mögen, mit Argumenten begegnen.

Unser Argument lautet: Hannover ist eine offene Gesellschaft. Zur offenen Gesellschaft gehört auch die Abkehr vom Nationalismus und seinen Symbolen. Hagida und Pegida säen Hass gegen multinationale, offene und vielfältige Gesellschaften. Deutschland-Fahnen sind keine Antwort darauf, erst recht nicht auf einer Demo gegen neue Deutschtümelei. Hannovers Stadtgesellschaft setzt ohne nationale Symbole ein viel stärkeres Zeichen gegen Fremdenhass und Intoleranz. Wir brauchen keine verordneten Winkelemente, ein Meer von bunten Menschen ist uns lieber.

Siehe auch:
Hülya Feise wird mit dem Bundesverdienstorden ausgezeichnet
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Der Beitrag ist in ähnlichem Wortlaut als Pressemitteilung über den Grünen Stadtverband verschickt worden.

Keine Kürzung bei der Kinder- und Jugendarbeit

fahrradkindertransportKostbare Fracht, Marschnerstraße, Nordstadt, Hannover

Der Oberbürgermeister möchte in den nächsten vier Jahren 25 Millionen Euro für die Straßensanierung ausgeben. Der Kämmerer will den Haushalt konsolidieren, dafür sollen unter anderem 400.000 Euro für die Kinder- und Jugendarbeit eingespart werden. Wie passt das zusammen? Das Kernargument lautet, schnelles Handeln vermeidet größere Schäden. Wohl bemerkt bezieht sich dieses Argument nicht auf die Kinder- und Jugendarbeit, sondern auf den Straßenbelag!

h1gardemin Interview zum Thema auf h1, 23.10.2014

Es ist ein verheerendes Signal, das von dieser Haltung ausgeht. Geld aus der Kinder- und Jugendhilfe wird in die Straßensanierungen gesteckt. Diese Unverhältnismäßigkeit gilt übrigens auch für eine Reihe anderer Kürzungsmaßnahmen aus dem Haushaltskonsolidierungsprogramm. Der Griff in die Kasse der Jugendverbände ist aber der ungeeignete Versuch, bei einem Zweimilliarden-Haushalt mit Summen unterhalb des Promillebereichs eine schwarze Null erreichen zu wollen.

Wir wissen, dass das Einnahmeloch im städtischen Haushalt von großen Unternehmen stammt, die durch Verlustvorträge ihre Steuern zu schmälern und zu schieben versuchen. Auch weigert sich die Bundesregierung, die Kommunen an den sprudelnden Steuereinnahmen deutlicher zu beteiligen und ihnen damit einen Weg aus dem Schuldenloch zu weisen. Doch in dieser Konstellation ein dermaßen üppiges Straßensanierungsprogramm aufrecht erhalten zu wollen, untergräbt den Zusammenhalt in unserer Stadtgesellschaft. Eine einfache Lösung wäre es, die Straßensanierung abzuspecken und zeitlich zu strecken.

Flüchtlinge – Für eine sozialverträgliche Unterbringung in einer weltoffenen Stadt

unterkunfthainholzFlüchtlingsunterkunft Hainholz, Hannover
In einem offenen Brief wendet sich die Landtagsabgeordnete Thela Wernstedt (SPD) an die Ratspolitiker der Stadt Hannover. Es sei dem prekären Stadtbezirk Stöcken nicht zuzumuten, überproportional Flüchtlinge aufzunehmen. Ihre eigene Partei wirft ihr daraufhin unsolidarisches Verhalten gegenüber der Flüchtlingsnot und Förderung rechten Gedankengutes vor.
Ich möchte dagegenhalten: Wo sind wir denn hingekommen, wenn offensichtliche Schieflagen in der Stadtgesellschaft nicht benannt werden dürfen.
Nun mag bei Thela Wernstedts Streitbrief Form und Person manchem nicht gepasst haben. Doch wir sollten ernsthaft die Sachlage zur Kenntnis zu nehmen. Hannover ist eine Stadt, in der die Gesellschaft auseinanderzudriften droht. Jan Kuhnert, ehemaliger Chef der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GBH, hat jüngst auf einer grünen Veranstaltung darauf hingewiesen, welche Lasten einige Stadtteile zu tragen hätten. Die Stadtkarte der Sozialwohnungen gleicht einem Abbild der Einkommensunterschiede. Das ist unsolidarisch! Wenn wir nicht aufpassen, verstärken wir in der Flüchtlingsverteilung das Ungleichgewicht, statt es abzubauen.
Es geht längst nicht mehr um ein weniger in Stöcken, sondern um ein mehr in den wohlhabenden Vierteln im Osten der Stadt. In Hannover als weltoffener Stadt sollten alle ihren Beitrag zu einem sozialverträglichen Leben von Flüchtlingen und anderen Bedürftigen leisten.
belegrechteHannover – in West und Ost geteilte Ungleichheit, Quelle: Sozialbericht Hannover
Ausgrechnet zum hunderfünfzigsten Jubiläum der SPD rückt leider die Frage nach der gerechten Verteilung wieder in den Vordergrund – in einer Stadt, in der jeder vierte Bewohner an der Armutsgrenze lebt.
Auch die Stadtverwaltung kann in der Auswahl der Örtlichkeiten und bei ihrer Informationspolitik mithelfen. Es tut nicht gut, wenn Bewohner vor Ort erst am Tag der Ankunft von dem neuen Flüchtlingsheim erfahren. Wir haben in Linden mit der behutsamen Vorbereitung der Bevölkerung gute Erfahrungen gemacht. Die Hilfsbereitschaft ist überwältigend. Eine Geste übrigens, von der der Zusammenhalt unseres Stadtteils schon heute profitiert und die dauerhaft das Zusammenleben erleichtern hilft.
Siehe auch:

Hülya Feise wird mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet!

patentFassadenbild Velberstraße, Linden-Nord, Hannover

Hülya kommt aus Linden, ihr Orden ist auch eine große Ehre für unseren Stadtteil!
Hülya setzt sich mit ihrem Projekt gEMiDe unermüdlich dafür ein, Migrantinnen und Migranten mehr Teilhabe zu ermöglichen. Teilhabe bedeutet, in allen Belangen partizipieren zu wollen und partizipieren zu können. Teilhabe ist der Schlüssel für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Teilhabe verleiht Selbstvertrauen, Anerkennung, Selbstbestimmung. Hülya: „Wenn ein Schiff kein Ziel hat, kann kein noch so frischer Wind ihm helfen“ (www.gemide.org).

Hülya hat die Botschaft bis zum Bundespräsidenten getragen. Das ist nicht selbstverständlich. Nur dreißig Prozent der Orden gehen an Frauen, eine öffentliche Statistik über verliehene Bundesverdienstkreuze für Migranten existiert erst gar nicht. Migrantinnen wie Hülya sind die Pioniere einer offenen multikulturellen Gesellschaft. Herzlichen Glückwunsch an Hülya!

Siehe auch: Vielfalt

Vielfalt und Teilhabe halten unseren Kiez zusammen

VielfaltSirin Supermarkt, Limmerstraße, Linden-Nord, Hannover

Menschen mit Migrationshintergrund, was für ein Wortungetüm. Haben wir es nötig, extra eine Schublade für Migrantinnen und Migranten aufzumachen? Für erkennungsdienstliche Zwecke und Presseberichte wird das Raster missbräuchlich eingesetzt. Wir brauchen keine Informationen, die unsere Gesellschaft spalten wollen. Für das Verständnis von Vielfalt und die Analyse sozialer Ungleichheit ist die analytische Trennung aber in etwa genauso wichtig wie die Indikatoren Geschlecht, Alter, Bildung und Einkommen.

In Linden und Limmer leben wir seit Jahrzehnten in multikulturellen Nachbarschaften. Inzwischen prägt die dritte Generation unsere Stadtteile. Sie sind längst keine Ausländer mehr, auch keine Migrationshintergründler, sie sind ein Teil von Linden und Limmer geworden.

Wie Teilhabe funktionieren kann, haben wir in einer Studie aufgezeigt, die die spezifische Situation der sozialen Milieus in drei typischen Einwandererregionen Niedersachsens beleuchtet, Hannover, Salzgitter, Cloppenburg:

Frontcover

Heiko Geiling, Daniel Gardemin, Stephan Meise, Andrea König 2011: Migration – Teilhabe – Milieus. Spätaussiedler und türkeistämmige Deutsche im sozialen Raum, VS-Verlag Wiesbaden.